COVID-19 – Kassandra warnt: Die Frage ist nicht ob, sondern wann

Ich reaktivieren den Blog kurz um mir zwei Dinge von der Seele zu schreiben:

Das penantrantdusselige Wiederholen der Hohlphrasen

  1. Eine Impfpflicht ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
  2. Kein Experte hat vor ein paar Monaten geahnt, dass die Lage im Winter 2021 so schlimm werden würde.

geht mir ein ums andere Mal dermaßen auf die Nerven, dass ich mir hier spare zu beschreiben was für Gedanken ich dabei habe.

Ich mache es mir ganz ganz ganz ganz (GANZ!) einfach und lasse die Fakten für sich sprechen:

Zu 1.: Das was viele (auch Spitzenpolitiker) immer wieder von sich geben, wenn es um eine „Impfpflicht“ geht, passt auf keine Kuhhaut.
Kurz und simpel: Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits 1959 diesbezüglich Recht gesprochen und ist in seinem Urteil wie folgt zu zitieren:

1. Der durch das Impfgesetz vom 8. April 1874 (RGBl. S. 31) angeordnete Impfzwang ist mit dem Grundgesetz vereinbar.

2. Der Impfpflicht entspricht ein Recht des Bürgers auf Impfung.

3. § 2 des Impfgesetzes schließt die Berücksichtigung einer allgemeinen Gefährdung der Erstimpflinge von der Erreichung einer bestimmten Altersstufe an nicht aus.

4. Die Entscheidung des Impfarztes, ob eine Impfung vorzunehmen ist, darf nur von ärztlichen Erwägungen und nicht von einer Haftungsübernahme des gesetzlichen Vertreters des Impflings für etwaige Impfschäden abhängig gemacht werden.

Quelle: BVerwG, Urteil vom 14.07.1959 – I C 170.56

Wenn sich jetzt der eine oder andere fragt: „Aber das ist doch schon Uralt! Mittlerweile haben sich doch die Gesetze geändert!? Insbesondere das Impfgesetz!“

Nun ja… schauen wir doch einmal in das quasi Brandaktuelle Infektionsschutzgesetz – IfSG und dort in den § 20 (Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe). Dort kann jeder (auch Politiker) in Abs. 6 und Abs. 7 lesen:

(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.
(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen.

Quelle: § 20 Infektionsschutzgesetz

In aller Deutlichkeit: Eine Impfpflicht ist Grundgesetzkonform. Sogar so Grundgesetzkonform, dass sie nicht nur durch die Bundesregierung, sondern durch jede einzelne Landesregierung per Rechtsverordnung erlassen werden könnte. Da muss noch nicht einmal das jeweilige Parlament gefragt werden. Die Minister könnten von einen Tag auf den anderen einfach entschließen: „Ja, wir machen das“ und fertig ist die Laube.

Zu 2.: Alle (sic!) ernstzunehmenden Experten wie z.B. Herr Wieler  (Leiter des Robert-Koch-Instituts) haben bereits seit längeren vor den Winterquartalen gewarnt. Nur leider hat niemand auf diese gehört. Nicht nur wurde auf diese Experten nicht gehört, sondern auch auf Menschen die in der Öffentlichkeit quasi wie Kassandra immer und immer wieder gewarnt haben.

Das ging so weit, dass der SPD-Politker Karl Lauterbach zwar in den Medien immer wieder zitiert worden ist, aber irgendwie von nahezu jedem zur Lachnummer verunglimpft wurde.

Irgendwie lacht zur Zeit (fast) niemand mehr über Herrn Prof. Dr. Lauterbach – Er behielt Recht!

Irgendwie meckert zur Zeit (fast) niemand mehr über Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Lothar H. Wieler vom Robert-Koch-Institut – Er behielt Recht!

Zwei Beispiele für die Expertenwarnungen:

„Wir gehen von einem Zeitraum von zwei Jahren aus.“ Diese Einschätzung zur Corona-Pandemie hat der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, bereits Mitte März 2020 geäußert.

Quelle: Corona-Pandemie könnte zwei Jahre dauern, FAZ vom 17.03.2020

Die Modellrechnungen für den Winter 2021/2021 wurden bereits im Sommer 2021 vom RKI veröffentlicht: Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22 Stand: 22.07.2021

Von den ganzen seltsamen Menschen, die mir heute, trotz extrem steigenden Ansteckungszahlen, beim Einkauf mit Kinnwärmer (Mund-Nasen-Maske aufgesetzt, ohne die Nase zu bedecken) regelmäßig in meine Komfortzone (mind. 1 m) liefen, will ich gar nicht erst Anfangen…

Und alle meckern über die Pandemie, alle meckern über die Einschränkungen, alle meckern über die Masken.

Der ganze Spuk könnte schon vorbei sein, wenn sich alle an die aufgestellten Regeln gehalten hätten und sich alle (bis auf wenige Menschen mit Kontraindikationen) impfen hätten lassen.

Wenn euch jetzt noch jemand sagt: „Das ist nicht Grundgesetzkonform“ und „kein Experte hat gewarnt oder auch nur geahnt“ dann wisst ihr jetzt: Entweder der/die hat keine Ahnung oder er/sie will mich verkohlen.

Fragt sich nur, was in der im Moment vorherrschenden Lage schlimmer wäre…

Wer noch Überzeugungsarbeit leisten will, dem lege ich dieses Video von Mai Thi Nguyen-Kim (maiLab) ans Herz:

Youtubelink: Impfpflicht ist OK, maiLab

Rursus
(Der, wie seine Frau und seine Kinder, vollständigen Impfschutz und sich bereits für eine Boosterimpfung angemeldet hat.)


Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published / Required fields are marked *

Was ist 5 + 9 ?
Please leave these two fields as-is:
WICHTIG! Um sicher zu stellen, dass Du wirklich ein Mensch bist, musst Du diese kleine Matheaufgabe lösen. (Als ob Computer dazu nicht in der Lage wären, was? :-) )